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Laut WDR-Quarks werden Menschen, die in den Bergen leben, ihre Heimat bald wegen dauerhaften Katastrophenalarms verlassen müssen. Gibt es dagegen nicht auch eine praktische Steuer?

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Biden entsetzt: Trump siegt vor Oberstem Gericht💥

Der amerikanische Supreme Court hat Ex-Präsident Donald Trump Immunität für Handlungen während seiner Amtszeit von 2016 bis 2020 zugesprochen. Amtsinhaber Joe Biden kritisierte daraufhin die obersten Richter der USA. Denn diese Entscheidung setze falsche Signale für künftige Präsidenten. „Niemand steht über dem Gesetz, nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten“, sagte der 81jährige. Er werde zwar die Grenzen der Macht weiter respektieren. „Aber jeder Präsident, einschließlich Donald Trump, wird jetzt die Freiheit haben, das Gesetz zu ignorieren“, fügte er hinzu.

Der Supreme Court hatte zuvor im Zusammenhang mit einer Anklage gegen Trump entschieden, dass Ex-Präsidenten für Handlungen während ihrer Amtszeit absolute Immunität vor Strafverfolgung genießen. Konkret ging es um den angeblichen Versuch des 78jährigen, seine Wahlniederlage gegen Biden von vor vier Jahren zu verhindern. Für Taten nach der Zeit im Weißen Haus stehe Ex-Präsidenten dagegen keine Immunität zu, so die Richter.

Der ursprünglich für kurz vor der Wahl im November geplante Prozess gegen den Republikaner dürfte damit platzen. Beobachter vermuten, dass die untere Instanz, an die der Supreme Court den Fall zurückverwies, das Verfahren nun einstellt.

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Gilt nur für den Pöbel: Baerbock verstößt gegen Nachtflugverbot 💥

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat das von ihrer Partei durchgesetzte Nachtflugverbot am Flughafen in Frankfurt am Main durchbrochen. Am 23. Juni ließ sie sich nach dem in der Stadt ausgetragenen und vor ihr besuchten EM-Spiel Deutschland gegen die Schweiz um 23:54 Uhr mit der Flugbereitschaft ins 184 Kilometer entfernte Luxemburg fliegen. Im Wahlkampf hatte sich die Grüne noch für ein generelles Verbot von Kurzstreckenflügen ausgesprochen.

Ab 23 Uhr darf keine Maschine mehr von Deutschlands größtem Flughafen abheben. Dafür hatten die in der Stadt dominanten Grünen jahrelang gekämpft und das Verbot durchgesetzt. Noch vor der EM stellten sich die Frankfurter Grünen gegen jeden Versuch, das Nachtflugverbot zu lockern, damit die Mannschaften nach den Spielen weiterfliegen können. „Das öffentliche Interesse kann nicht als Argument für die Aussetzung des Nachtflugverbots herangezogen werden kann“, hieß es von der Partei.

Nur in absoluten Ausnahmefällen kann das hessische Wirtschaftsministerium nach einer Prüfung eine Ausnahmegenehmigung erteilen. Anschließend muss es sich vor dem Landtag dafür erklären. Die Grünen demonstrierten dabei im Parlament bisher oft ihren Widerwillen.

Gegenüber der Bild-Zeitung teilte das Wirtschaftsministerium nun mit: „Zwei Flüge der Flugbereitschaft der Bundeswehr mit Bundeskanzler Scholz bzw. Außenministerin Baerbock an Bord starteten am 23.06.2024 nach dem Spiel Deutschland – Schweiz um 23:39 bzw. 23:54 Uhr. Für beide Flüge wurde seitens der Behörde das öffentliche Interesse anerkannt.“

Genau das wollten die Grünen vor der EM verhindern. Sie argumentierten, dass auch die teilnehmenden Mannschaften nach 23 Uhr nicht mehr fliegen dürften. Denn: „Alle Spielorte sind perfekt an das Bahnnetz angebunden.“ Nur wollte Baerbock die 180 Kilometer zum am nächsten Tag stattfindenden EU-Außenministertreffen offenbar nicht im Zug verbringen. Die hessische FDP wirft ihr und ihrer Partei nun „Doppelzüngigkeit“ vor.

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Klingt das nach "im großen Stil abschieben" oder eher nach einem geplanten Bevölkerungsaustausch? Was meinen Sie?

Parallel dazu plant Nancy Faeser, vorwiegend Migranten im Öffentlichen Dienst einzustellen, was im Übrigen ein klarer Bruch des Grundgesetzes ist. Im Art. 3 Abs. 3 heißt es: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden." Exakt das ist der Plan von Nancy Faeser. Deutsche sollen gezielt benachteiligt werden, während Zuwanderer aufgrund ihrer Abstammung usw. gezielt bevorzugt werden. Diese Frau ist ein Feind der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und gehört abgesetzt!

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Annalena Baerbock klärt auf, dass sie um die 137.000 Euro pro Jahr für Friseur und Visagist ausgibt, weil man diesen ja die gesetzlich vorgeschriebenen Nachtschichtzuschläge zahlen müsse, um nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen. Natürlich, jetzt wird alles klar. Wie konnten das nur permanent alle Menschen übersehen, wo es doch so einleuchtend ist? Da sollten sich alle Kritiker mal umgehend entschuldigen und lieber froh sein, dass unsere Außenministerin so sehr um die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bemüht ist! 😉

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Diese irren Klimaprojekte finanziert die Bundesregierung💥

Aktuell herrscht Haushalts-Kampf in der Ampel. Grund: Viele Minister sind spar-resistent – darunter ganz besonders: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD). Ganze 12,2 Milliarden Euro fordert Schulze für 2025. Ob Fahrradwege in Peru (300 Millionen Euro) oder Gender-Training in China (522.000 Euro): Schulzes Haus ist berüchtigt für verschwendete Steuergelder.

Svenja Schulze hat bis 2027 eine Summe von rund 21 Millionen Euro allein für Projekte in Auftrag gegeben, die im Zusammenhang von Migration und Klimawandel stehen. Ein Sprecher teilte mit: „Zweidrittel der Projekte haben die Gleichstellung der Geschlechter als Nebenziel.“ Dabei geht es um Projekte global, doch insbesondere um: Fidschi, Philippinen und Westafrika. Erst Anfang Mai war Baerbock auf den Fidschi-Inseln. Sie verkündete Partnerschaften auszubauen, um „beim Klimaschutz diese Länder zu unterstützen, die die Klimakrise im wahrsten Sinne des Wortes direkt vor ihrer Haustür spüren.“ Heißt: Noch mehr deutsches Steuergeld für den Pazifik. Offizielle Statistiken allerdings zeigen dort in vielen Regionen einen stabilen Meeresspiegel.

Diese irren Klima-Projekte finanziert die Ampel:

„Hirt*innen“ über Klimawandel durch Trainingsstunden aufklären („Hirtinnen zeigen den Weg auf zu mehr climate action“). Ort: Mongolei. Förderung: 112.103 Euro.
Inhalt: Wegen des Klimawandels würde es in der Mongolei den „Hirt*innen der Region“ schwerfallen, ihr „traditionelles Weidemanagement“ an die „Herausforderungen des Klimawandels anzupassen“. Deshalb unterstütze das Projekt die „Hirt*innen“ bei nachhaltiger Viehhaltung. Es „informiert lokale Politiker*innen über die Zusammenhänge von Klimawandel und Geschlechtergerechtigkeit.“ Es gäbe „Schulungen zum Thema Geschlecht und Klimawandel“.

Elektrische Lastenräder in Ghana („Made in Ghana“). Förderung: 407.200,68 €.
Inhalt: Elektromobilität habe „das Potenzial, Treibhausgasemissionen in Ghana einzusparen.“ Deshalb werde durch den Betrieb der „Elektro-Lastenfahrräder und den Aufbau einer Ladeinfrastruktur neue grüne Arbeitsplätze“ geschaffen, heißt es. Es sollen 50 elektrische Lastenfahrräder getestet werden. Geplant sei auch, dass „insbesondere Frauen von den Beschäftigungsmöglichkeiten profitieren und gleichberechtigt“ an angebotenen Ausbildungsplätzen teilhaben.

Für die Entsorgung von „klimaschädlichen Substanzen in Kühlgeräten“ in China, Kolumbien, in der Dominikanischen Republik, Ghana, Iran und in Tunesien findet eine Förderung von stolzen 9.500.000 Euro statt.
Bedeutet: Offenbar mehr als neun Millionen Euro Steuergeld für die Entsorgung von Kühlschränken und Klimaanlagen in anderen Ländern – darunter in der kommunistischen Diktatur China und in der Vergangenheit im islamistischen Mullah-Staat Iran. „Das Projekt unterstützt seine Partner beim Aufbau von Verfahren zur Rücknahme von Geräten, zum Sammeln und zur Entsorgung“, heißt es.

Ebenfalls finanziert Deutschland mit einer Summe von 3.333.500 Euro Steuergeldern elektrische Zwei- und Drei-Räder in Entwicklungsländern wie Äthiopien, Kenia, Philippinen, Thailand, Uganda und Vietnam. „Das Projekt entwickelt in sechs Ländern Programme zum Übergang von Verbrennungsmotoren zu elektrischen und nicht-motorisierten Zwei- und Dreirädern“, heißt es.

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Männergesundheit tritt für viele Herren der Schöpfung immer mehr in den Vordergrund. Gut, dass die Natur zahlreiche Unterstützung bereit hält. Die Aminosäuren L-Arginin und sein natürlicher Verstärker L-Citrullin sorgen für eine starke Durchblutung im ganzen Körper, was insbesondere mit dem Älterwerden bisweilen eine Problematik darstellt. Die Wunderknolle Maca sorgt darüber hinaus für mehr Aktivität und Qualität im unteren Bereich des Körpers.

Insbesondere bei einem Kinderwunsch können diese beiden Produkte daher behilflich sein. Doch auch abgesehen davon empfiehlt sich eine Einnahme grundsätzlich für jeden aktiven Mann. Soll die Bioverfügbarkeit und damit die positive Wirkung verstärkt werden, empfiehlt sich zusätzlich die Einnahme von OPC. Damit bringen Sie deutlich mehr Schwung in Ihr Leben – bei Tag und Nacht.

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Ausschlafprämie immer beliebter: Bürgergeld-Kosten explodieren💥

Die Kosten des durch die Ampel-Regierung eingeführten Bürgergelds haben einen neuen Höchststand erreicht. Demnach wurden im Jahr 2023 insgesamt 48,9 Milliarden Euro Steuergeld für das Bürgergeld ausgegeben, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervorgeht, über die die Bild-Zeitung berichtete. Das sind 14,8 Prozent mehr als noch 2022.

„Die Ausgaben beim Bürgergeld gehen durch die Decke“, betonte Springer. Das hänge auch mit der „Einwanderung in unsere Sozialsysteme“ zusammen. Tatsächlich ist auch dieser Wert im vergangenen Jahr gestiegen. Etwa 47 Prozent der 5,49 Millionen Bürgergeld-Empfänger hatten 2023 keine deutsche Staatsbürgerschaft. Das ist ein Anstieg von vier Prozentpunkten gegenüber 2022. Springer forderte in diesem Zusammenhang, dass Asylbewerber „nur noch Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten“ sollen.

Die Gesamtausgaben setzen sich aus dem Geld zusammen, das Empfängern ausgezahlt wurde, sowie den dabei entstandenen Verwaltungskosten. Letztere stiegen 2023 auf 6,3 Milliarden Euro, 300 Millionen mehr als im Vorjahr. Die Empfänger erhielten insgesamt sechs Milliarden Euro mehr: Betrugen die Ausgaben 2022 noch 36,6 Milliarden Euro, waren es im vergangenen Jahr rund 42,6 Milliarden.

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Einer der Polizisten, die beim AfD-Parteitag in Essen von Linksextremisten angegriffen wurden, hat vier Rippenbrüche erlitten. Inzwischen wird er nicht mehr im Krankenhaus behandelt, er leide aber weiterhin unter starken Schmerzen, wie die Bild-Zeitung berichtete. Zudem soll er bei den Angriffen eine Gehirnerschütterung erlitten haben.

Eine andere Polizistin wurde bei den linksextremen Krawallen, an denen sich laut Polizeiangaben etwa 200 Personen beteiligten, ebenfalls verletzt – allerdings leichter als ihr männlicher Kollege. Auch sie wurde inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen. Zudem mussten noch sieben weitere Beamte mit Verletzungen behandelt werden.

Unterdessen fahndet die Polizei nach einem der mutmaßlichen Gewalttäter. Der Mann, der sein Gesicht mit einer FFP2-Maske getarnt hatte, wurde von den Behörden inzwischen identifiziert, jedoch noch nicht gefunden. Gegen ihn wird derzeit wegen gefährlicher Körperverletzung, schweren Landfriedensbruchs und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ermittelt.

Anlässlich des AfD-Parteitags in der Grugahalle in Essen hatten im Vorfeld verschiedene Gruppen aus dem links- bis linksextremen Spektrum zu Protesten aufgerufen. Einige Demonstrationsteilnehmer zeigten offen ihre Solidarität mit dem inzwischen nach Ungarn ausgelieferten mutmaßlichen Hammerbande-Gewalttäter Simeon T., der sich inzwischen „Maja“ nennt.

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Hendrik Wüst hat allen Ernstes behauptet, beim AfD-Parteitag hätten Linksextremisten "Herz statt Hetze" gezeigt. Aufrufe zum Mord gelten also neuerdings als "starkes Zeichen für unsere Demokratie". Klar, wenn es gegen die AfD geht, dann ist das schon in Ordnung. Aber wehe dem, jemand übt verbale Kritik an der Politik der Bundesregierung, dann ist das ein Angriff auf den Rechtsstaat und der Täter muss vom Geheimdienst in die Mangel genommen werden.

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Malu Dreyer war nach Aussage von Karl Lauterbach nie unfair. Dass Ungeimpfte ihrer Meinung nach kein Weihnachten feiern durften, ist also der Inbegriff von Fairness. George Orwell lässt grüßen.

Dass Dreyer während der Flut im Ahrtal durch Nichtstun und Abwesenheit glänzte und billigend den Tot von mehr als 130 Menschen in Kauf nahm, gilt nach Lauterbach offenbar als Sachorientierung.

Ist er wirklich so dreist und denkt, dass die Bürger das alles schon vergessen haben?

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Christian Lindner (FDP) versucht derzeit, auf Stimmenfang zu gehen und gibt vergleichsweise viele Interviews. Auch die linksextreme taz interviewte den Finanzminister. Die taz-Journalisten fuhren jedoch völlig aus der Haut, als sie erfuhren, dass Lindner auch dem Portal Nius ein Interview gab, welches dafür bekannt ist, Probleme in diesem Land anzusprechen und den Finger in die Wunde zu legen.

Das geht natürlich für die taz überhaupt nicht. Wie kann Lindner es sich wagen, einem Magazin ein Interview zu geben, das nicht links und auf Kurs der Ampel ist? Dass man sowas nicht tut, teilte die taz dem Minister nun ganz offiziell mit - linksgrüne Erziehungsmaßnahmen, die ihresgleichen suchen.

Und dabei geht man als Bürger doch davon aus, dass in einer Demokratie ein Meinungspluralismus erwünscht sei 😉

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Jetzt dreht der Corona-Verbrecher Christian Drosten komplett durch und fordert Quarantäne und Impfungen für Kühe!🥵

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Es ist an Herzlosigkeit nicht mehr zu überbieten. Nancy Faeser sieht die Ursache für den Mord an Philippos T. in Bad Oeynhausen in den beengten Wohnverhältnissen des Täters. Es ist das Schicksal des Täters, das sie betroffen macht, nicht das des Opfers - meint Julian Reicht.
Und denken Sie auch, dass Sie und der Rest Deutschen die Schuld dafür tragen, dass diese Gewalttat stattgefunden hat?

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72 Messerangriffe pro Tag gibt es im besten Deutschland aller Zeiten, Ausländer sind bei diesen Taten dramatisch überrepräsentiert. Allein seit 2017 gab es über 52.000 Sexualdelikte durch Asyl-Migranten. Im letzten Jahr wurden fast 20.000 minderjährige Deutsche Opfer von mindestens einem minderjährigen ausländischen Gewalttäter. Ein Anstieg zum Vorjahr um ganze 25 Prozent. Von 2016 bis 2020 gab es fast 2000 Tötungsdelikte, bei denen mindestens ein Zuwanderer tatverdächtig war. Auch hier sind sie überrepräsentiert. Man könnte jetzt zahllose Namen von Menschen aufzählen, die ohne Merkels Jahrhundertfehler noch leben würden. Die Zahlen sprechen für sich.

Die Bundesregierung hatte 2015 Angst vor ein paar Tagen mit unangenehmen Bildern von der geschlossenen Grenze. Solche Bilder gab es nie, für diese Entscheidung oder besser Nichtentscheidung mussten allerdings tausende Menschen ihr Leben lassen, zehntausende Frauen eine Verletzung ihrer körperlichen Selbstbestimmung durchleben, unzählige Menschen lernen, wie sich ein Messer im Körper anfühlt, zehntausende Schüler Gewalt aushalten und 80 Millionen Menschen eine verringerte öffentliche Sicherheit mit nächtlichen No-go-Zonen und befestigten Weihnachtsmärkten hinnehmen. Täglich wächst die Zahl der Merkel-Ampel-Opfer weiter. Menschenleben um Menschenleben wird auf dem Altar der moralischen Weltrettung geopfert.

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OceanWash ist das erste Waschmittel, das in einer umweltfreundlichen Verpackung aus recyclebarem Karton direkt zu dir nach Hause kommt und für weniger Meeresplastik sorgt. Denn für jede verkaufte OceanWash-Packung entfernt der Hersteller mit seinem Partner rePurpose Global 1kg Plastikmüll aus unseren Ozeanen OceanWash ist ein Vollwaschmittel in Form von Blättern, frei von schädlichem Plastik oder unnötiger Chemie.

OceanWash löst sich bei Kontakt mit Wasser vollständig auf und entfernt dank seiner enzymatischen Formel auch hartnäckige Flecken aus weißer, bunter und schwarzer Wäsche. Einfach die Wäsche in die Waschtrommel legen, OceanWash Waschmittelblatt hinzugeben und den gewünschten Waschgang starten.

Je nach Bestellmenge kostet ein Waschgang gerade einmal 0,11 Euro. Und jeder kann ganz einfach mithelfen, unsere Meere vom Plastikmüll zu befreien. Ein super Konzept, was unterstützenswert ist!
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...wer allerdings im Trikot der bunten BRD-Gurkentruppe aufläuft, der darf ohne Widerspruch die Gesten des Islamischen Staates (IS) zeigen, der als Terrororganisation gilt. So läuft das im besten Deutschland aller Zeiten.

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Nächste Plandemie: Bundesregierung bereitet schon Gesetze vor💥

Die Warnungen vor zwei neuen Pandemien haben die deutsche Politik erreicht. In den USA ist die Vogelgrippe bereits vor Monaten auf Rinder übergesprungen. Allerdings hat sich bisher kaum ein Mensch infiziert, weil die Milch, in der die Viren vorhanden sind, pasteurisiert wird. Und im Kongo breitet sich derzeit ein neuer Virusstamm der Affenpocken aus.

Politiker von SPD und Grünen sehen dadurch neue Pandemien auf die Welt und damit auch auf Deutschland zukommen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, warnte nun im Stern davor, die Folgen der Vogelgrippe könnten „verheerend“ sein.

Dahmen, absoluter Hardliner in der Corona-Politik, befürchtet, das H5N1-Virus könnte weiter mutieren und sich mit „anderen Influenzaviren“ kombinieren. Er forderte deshalb die Bundesregierung auf, sie solle die bestehenden „Abwassermonitorsysteme auf H5N1 ausweiten“ und „Notfallpläne für eine mögliche Impfstoffproduktion anpassen“.

„Wir sind dann jederzeit bereit, mögliche internationale Empfehlungen schnell in Gesetze und Verordnungen zu gießen“, kündigte Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, an. Die Sozialdemokratin betonte: „Wir müssen die neuen Warnungen der Wissenschaft sehr ernst nehmen – ohne freilich in Panik zu verfallen.“

Mit der Vogelgrippe haben sich in den USA bisher nach offiziellen Angaben sage und schreibe drei Menschen angesteckt. Deshalb plant die Ampel nun wieder harte Grundrechtseinschnitte, Lockdowns und Ausgangssperren. Es ist kaum zu glauben, aber wahr. Doch angesichts der letzten Wahlergebnisse scheint der Großteil der Bürger genau das zu wollen.

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Internationaler Finanzverkehr: Russland plant Umstieg auf Kryptowährungen💥

Russland könnte die Verwendung von Stablecoins für grenzüberschreitende Abrechnungen offiziell zulassen, meldet die Zeitung Iswestija unter Berufung auf Beamte der Zentralbank der Russischen Föderation. Dabei handelt es sich um Krypto-Assets, die an einen bestimmten Wechselkurs gebunden sind, etwa an den US-Dollar wie der beliebte Stablecoin USDT oder an Gold, was die Währungen weniger anfällig für Schwankungen macht.

Alexej Gusnow, der stellvertretende Gouverneur der russischen Zentralbank, erklärte gegenüber Iswestija, dass eine solche Möglichkeit derzeit diskutiert wird und bereits Vorschläge formuliert wurden. Er wies darauf hin, dass die Frage, wie die gesamte Kette zu gestalten ist, die es Einzelpersonen ermöglichen würde, Aktiva dieser Art auf das russisches Territorium zu transferieren, sie hier zu akkumulieren und für grenzüberschreitende Zahlungen zu verwenden, derzeit geklärt wird. "Die Klärung ist noch im Gange, und ich hoffe, dass sie in naher Zukunft im Gesetzestext zum Ausdruck kommen wird", sagte der Zentralbanker. Es werde sich um kein Experiment handeln, sondern eine dauerhafte Norm. Laut Gusnow geht es um Token, die in ausländischen Systemen generiert werden.

Auch das russische Finanzministerium bestätigte gegenüber der Iswestija, dass an dieser Frage gearbeitet wird. Bereits jetzt sind Stablecoins bei einzelnen Unternehmen in Verwendung. Für sie ist das eine Möglichkeit, internationale Zahlungen unter Sanktionen durchzuführen. Laut Alexei Tarapowski, dem Gründer der Anderida Financial Group, der mit Iswestija sprach, haben große russische Metallurgieunternehmen bereits damit begonnen, Stablecoin USDT im Zahlungsverkehr mit China zu verwenden. Daher nutzt Russland bereits alternative Zahlungsmechanismen, um den Sanktionen zu entgehen.

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2024/07/04 11:25:26
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