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🔺Die Zurechnungsfähigkeit von Straftätern und Politikern🔺

Es hat in dieser Republik seit ihrem Bestehen schon viele Strafprozesse gegeben, bei der von Gutachtern zu prüfen war, ob den Beschuldigten das Vergehen zugerechnet werden kann, oder nicht. Dabei stand nicht die Frage im Vordergrund, ob der Beschuldigte die Tat begangen habe, oder ob sie einem anderen Täter zugerechnet werden muss, denn der Beweis für die Tat des Täters war von den Ermittlungsbehörden erbracht. Es ging vielmehr darum, ob der Beschuldigte überhaupt in der Lage war, das Schuldhafte seiner Tat zu erkennen.

👉🏼https://egon-w-kreutzer.de/die-zurechnungsfaehigkeit-von-straftaetern-und-politikern
💥Politische Impfung💥

Henning Rosenbusch kommentiert Prof. Stefan Homburg:

1. Die Impfstoffe wurden schon vor Ende der Phase III produziert.
2. Die Zulassung in Europa wurde bis nach der US-Wahl verzögert.

Wer immer noch glaubt, es sei bei der „Pandemie” um Gesundheit gegangen, muss die Augen vor den Tatsachen verschließen.

Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/COVID-19-Krisenstabsprotokolle_Download.pdf

Hier können Sie in Pfizers Zulassungsstudien überprüfen, dass die Notzulassungen Ende 2020 nicht auf einem Nachweis des Schutzes gegen schwere Erkrankung oder Tod beruhten:

https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/nejmoa2034577

Ein Schutz gegen Tod wurde gar nicht geprüft
Die in der Werbung behauptete „Wirksamkeit” bezog sich nur auf einen Schutz vor positivem PCR zuzüglich einer Erkältung, die durch "irgendetwas verursacht sein konnte.“

Quelle:
https://tinyurl.com/PHASE-III

Auch diese Information wird an den Generalbundesanwalt weitergeleitet.

Mein Kanal:

www.tg-me.com/RA_LUDWIG
Forwarded from Bastian_Barucker (bastian barucker)
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Im Gespräch mit dem Historiker René Schlott geht es unter anderem um die im Grundgesetz wiederholt verankerte Freiheit der Bürger und Wege diese auszuüben, um die offene Gesellschaft und um politische Bestrebungen, die diese Freiheit gefährden können. https://blog.bastian-barucker.de/ueber-die-freiheit-und-die-offene-gesellschaft-mit-rene-schlott/
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/152360/Scholz-fuer-Buergerrat-zur-Coronaaufarbeitung?rt=59d7640d19e11bf3b0875367c549ea7b

🟥 Nanu, Herr Bundeskanzler? Und wer sucht dann die Experten aus? Sie etwa - oder Ihre Gefolgschaft??
Mal sehen, in welchen Städten mit welchen "Experten" und Bürgern und mit welchen Finanzmitteln dieser Bürgerrat etabliert wird. Welchen Sinn hat der Bürgerrat? 👇👇
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/152357/Pandemiekommission-Sachsen-Anhalts-holt-weitere-Experten-dazu?

🟥 Diese "Pandemiekommission" zeigt die Scheinheiligkeit der Kommission: Anstatt grundlegend aufzuarbeiten, wie der Staat und die Medien bei einer sehr sehr seltenen Erkrankung auf Basis einer maximal geringen Inzidenz von 5/100,000 am 16.3.2020 (RKI-Protokoll, S. 4 oben) dazu kommt, das ganze Land wegzuschließen und eine Pandemie zu behaupten, wird die größte Corona-Lüge als wahr und richtig unterstellt.
Sinn und Zweck der Kommission ist es einzig und allein, weitere Pandemien vorzubereiten und damit den ungeheuerlichen Pandemieplänen der WHO Vorschub zu leisten!
Es ist das Vortäuschen von Rechtsstaatlichkeit - vermutlich im Auftrag der Globalisten. Wir alle sollten das tüchtig vereiteln!

Unterstützen Sie gerne meine neue Initiative

♦️ RKI und WHO: Aufarbeitung und Wiedergutmachung♦️

IBAN: DE 69 6708 0050 0521 9486 02 🙏
"RKI und WHO - Unterstützung Beate Bahner"

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

www.beatebahner.de
https://www.tg-me.com/rechtsanwaeltin_beate_bahner
www.youtube.com/@beatebahner6711
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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❤️ Julian Assange ist frei und auf dem Weg zurück nach Australien! Stella Assange auf X. Weitere Infos auf Wikileaks auf X. 🔗
❗️Julian Assange ist frei❗️

Auf diese Nachricht hat die Welt lange warten müssen:

Wilileaksgründer Julian Assange ist endlich frei !

Im jahrelangen rechtlichen Gezerre um den Wikileaks-Gründer Julian Assange gibt es eine überraschende Wende. Nach fünf Jahren Haft in London kam Assange nach Angaben von Wikileaks - unbemerkt von der Öffentlichkeit - aus dem Gefängnis frei und reiste aus Großbritannien aus.

Assange handelte mit dem US-Justizministerium eine Vereinbarung aus, wonach er sich in dem Spionageskandal teils schuldig bekennen will und ihm im Gegenzug eine weitere Haft in den USA erspart bleibt, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Ein Gericht muss die Einigung allerdings noch absegnen. Assange soll dazu bereits an diesem Mittwoch (Ortszeit) vor einem Gericht in einem entlegenen US-Außengebiet erscheinen: auf den Marianeninseln. 

Die Inselgruppe liegt im Westpazifik, nördlich von Assanges Heimat Australien, und steht unter Hoheitsgewalt der USA. In einem Brief des US-Justizministeriums heißt es, der Ort sei gewählt worden, da Assange nicht in die Vereinigten Staaten habe reisen wollen und die Inselgruppe nahe an Australien liege.
Es werde erwartet, dass sich Assange bei dem Gerichtstermin der Verschwörung zur unrechtmäßigen Beschaffung und Verbreitung von geheimen Unterlagen schuldig bekennen werde. Im Anschluss solle er nach Australien weiterreisen. US-Medien zufolge soll Assange zu gut fünf Jahren Haft verurteilt werden - die er aber bereits in Großbritannien verbüßt hat. Demnach wäre er in Kürze ein freier Mann.“


(Quelle 👉nordkurier.de)

Das Drama um Assange hat nun endlich ein Ende.

Der internationale Druck vor allem auf die US-Regierung bzw. Justiz war am Ende dann wohl doch zu groß.

Denn es stellte sich in den vergangenen Monaten immer wieder die Frage, wie verhältnismäßig die Haftfortdauer angesichts einer zu erwartenden Haftstrafe überhaupt noch war. Hier hat die US-Justiz wohl einer für sie gesichtswahrenden Lösung zugestimmt.

Man kann sich wohl nicht im Ansatz vorstellen, welche Folgen diese Haft für den Wikileaksgründer noch haben werden. Angesichts des Gezerres um seine Person, der Länge und der Umstände der U-Haft bleibt zu hoffen, dass Assange nicht als traumatisierter und gebrochener Mann in Freiheit kommt.

Hier hat die vermeintlich rechtsstaatliche Justiz ihre hässlich Fratze vor der gesamten Welt entblößt. Es ist daher auch ein Tag, an dem man zahlreichen U-Häftlingen in besonders politisch motivierten Verfahren, die z.T. ohne Verurteilung bereits jahrelang einsitzen, gedenken kann und sollte.

Man kann nur das Beste für Assange hoffen und ihm alles erdenklich Gute wünschen.

Mein Kanal:
https://www.tg-me.com/RASattelmaier
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen im Bürgerrat?
Was ist ein Bürgerrat? Bitte nachlesen: Es handelt sich um ein Gremium mit zufällig ausgewählten Mitgliedern. Betroffene könnten dort „auch zu Wort kommen“. - Wie nett. Um Experten geht es also nicht, und Geschädigte werden nicht Gerechtigkeit erlangen.
Scholz und die Regierenden sollen diesen Vorschlag zur Corona-Aufarbeitung vergessen. Die Wirklichkeit überholt sie längst.

https://www.bundestag.de/buergerraete
Biontech bekommt in den USA für ein in der Entwicklung befindliches Krebsmedikament den sogenannten „Fast Track“-Status verliehen.

Das gab das Mainzer Unternehmen am Montag bekannt. Dieser Schritt der US-amerikanischen Gesundheitsbehörde (FDA) könnte eine potenzielle Zulassung des Mittels beschleunigen.

Das Mittel mit der sperrigen Bezeichnung BNT324/DB-1311, das Biontech mit dem chinesischen Unternehmen Duality Bio entwickelt, gilt medizinisch und wirtschaftlich als einer von mehreren Hoffnungsträgern. Entsprechend gelegen kommt die Meldung für den Covid-Impfstoffhersteller: Vergangene Woche hatte das Unternehmen noch in einem Schreiben an die US-amerikanische Börsenaufsicht veröffentlicht, dass die FDA eine Studie zu einem Medikament auf Basis derselben Technologie zwischenzeitlich gestoppt hatte. Grund waren drei Todesfälle.

👉🏼 Biontech-Website

👉🏼 PDF-Datei

https://www.tg-me.com/CNconspiracynewsroom 🍀
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Impfpflicht für Soldaten aufgehoben
Kommentar von Prof. Dr. Homburg


HD-Video & Download:
🎬 www.kla.tv/29459

Video-Text & Quellen:
📜 www.kla.tv/29459/pdf

2021 wurde die Corona-Impfpflicht in der Bundeswehr eingeführt, obwohl ein Übertragungsschutz bis dato durch keine Studie nachgewiesen werden konnte. Noch im Mai diesen Jahres bestand der Verteidigungsausschuss darauf, dass diese Impfpflicht weiterhin bestehen bleibt. Nun macht die Politik jedoch still und heimlich einen Rückzieher und hebt die Impfpflicht für Soldaten am 29.5.2024 auf. Was steckt dahinter?

Mehr dazu: #Coronavirus #Impfpflicht #GesundheitMedizin

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Massenabmahnungen von Strack-Zimmermann: Amtsgericht Rheine verwickelt sich in rechtliche Widersprüche

Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet, dass Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus tatsächlichen und vielfach auch vermeintlichen Beleidigungen ein lukratives Geschäftsmodell entwickelt hat. Das ist nur möglich, weil ihr die Staatsanwaltschaft Köln zuarbeitet und das Amtsgericht Rheine das Recht - vorsichtig formuliert - falsch anwendet.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
2024/06/25 13:44:59
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